Hochhaus-Bürgerentscheid am 4. März
Eine vernünftige und maßvolle Stadtentwicklung stärkt den Wirtschaftsstandort. Attraktiv für Hightech-Firmen und hochqualifizierte Arbeitskräfte wird er durch ein insgesamt ansprechendes Umfeld: vom Gewerbesteuerhebesatz, Raumzuschnitt und Mietpreisen über die Verkehrsanbindung und Stadtgrün bis hin zu Kultur und Freizeitangeboten. Gigantomanische Bauhöhen zählen sicher nicht dazu.
Es ging also um die Frage, wie sich die Stadt entwickeln soll:
Ergebnis
|
relativ | absolut |
JA-Stimmen |
67,0 % |
4786 |
NEIN-Stimmen |
32,9 % | 2349 |
ungültig | 0,01 % | 6 |
Wahlbeteiligung | 35,4 % | 7141 |
Zustimmungsquorum erfüllt |
Blog
Di
17
Jul
2012
Bürgerentscheid nun auch planungsrechtlich umgesetzt!
Auf Antrag der Freien Bürgerschaft beschloss der Grundstücks- und Bauausschuss der Stadt Unterschleißheim am 16.07.2012 – gegen die Stimmen der CSU – den Aufstellungs- und Billigungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 90e aufzuheben. Die bis zu 85 m hohen "Menlo-Towers" sind damit nun auch planungsrechtlich vom Tisch.
Die weitere Entwicklung werden wir aufmerksam verfolgen, wobei unter den Vorgaben des Bürgerentscheides der Bau attraktiver Gewerbeimmobilien natürlich auch weiterhin möglich ist.
So
04
Mär
2012
Klares Votum gegen die Gigantomanie
Überraschend deutlich fiel am Sonntag Abend das Ergebnis des Unterschleißheimer Bürgerentscheids aus: Bei einer Wahlbeteiligung von 35,4 Prozent stellten sich mit 67,7 Prozent mehr als zwei Drittel der Wähler hinter die Forderungen des Bürgerbegehrens. Das sind exakt 4786 Wähler und damit 756 mehr als das Zustimmungsquorum erfordert hätte.
Damit ist der Bürgerentscheid positiv entschieden. Die Hochhauspläne der Stadt sind vorerst gestoppt.
Fr
02
Mär
2012
Landkreisanzeiger mit übler Schlagseite
Es war zu erwarten, wenn auch nicht in dieser Deutlichkeit: In der letzten Ausgabe vor dem Bürgerentscheid macht sich der Lohhofer und Landkreisanzeiger zum Büttel ...
So
19
Feb
2012
CSU sind Hochhäuser offenbar peinlich
Ziemlich entlarvend ist das Plakat, mit dem die CSU derzeit gegen den Bürgerentscheid agitiert. Auf reichlich bodennahem Niveau ...
Fr
03
Feb
2012
Grüne rudern mit der SPD im Boot der CSU
Im Vorfeld der gestern beschlossenen Stellungnahme des Stadtrats zum Bürgerentscheid kam es zu einer seltsamen ...
Fr
13
Jan
2012
Menlo Towers noch zu stoppen
Überraschend deutlich hat Bürgermeister Zeitler auf der gestrigen Stadtratssitzung klargestellt: Die Menlo Towers können nicht in der bisher geplanten Form ...
Do
12
Jan
2012
Stadtrat stellt Zulässigkeit fest
Auf der heutigen Stadtratssitzung wurde die Zulässigkeit des Bürgerentscheids endgültig festgestellt. Als Posse erwies sich jedoch die Abstimmung über den Termin des Bürgerentscheids.
Do
05
Jan
2012
Bürgerentscheid kommt
Mit Schreiben vom 02. Januar 2012 hat uns die Stadt Unterschleißheim mitgeteilt, dass von den am 20.12.2011 eingereichten Unterschriften 1.827 Unterschriften gültig sind.
Di
03
Jan
2012
Mehr als 2.000 Unterschriften
Fr
23
Dez
2011
Demokratieverständnis
In seinem Jahresrückblick im LLA vom 23.12. moniert Herr 1. Bürgermeister Zeitler, die Bürgerinitiative "Stadt mit Maß" würde ihn "öffenlich eines mangelnden Demokratieverständnisses bezichtigen". ...
Mi
21
Dez
2011
Über 1900 Unterschriften eingereicht
In nur vier Wochen gelang es der Bürgerinitiative „Stadt mit Maß“ die nötigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid zu sammeln.
Vor der letzten regulären Stadtratssitzung des Jahres übergaben am Dienstag die Initiatoren Martin Birzl und Ernst-Günther Krause zusammen mit der BUND-Ortsvorsitzenden Birgit Patsch
weit über 1900 Unterschriften an Bürgermeister Rolf Zeitler. ...
So
18
Dez
2011
Zulassungsquorum nominell erreicht!
Trotz der Tatsache, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger bereits unterschrieben hatten, konnte am fünften Wochenende nach dem Start des Bürgerbegehrens das Tempo noch einmal gesteigert werden: Mit 1745 Unterschriften ...
Fr
16
Dez
2011
Offener Brief an 1. BGM Zeitler
Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister Zeitler,
in der Bauausschusssitzung am 12. Dezember haben Sie unsere Bürgerinitiative "Stadt mit Maß" mit dem Vorwurf angegriffen, wir hätten ...
Di
13
Dez
2011
Zeitler: "1200 Unterschriften sind kein Bürgerwille"
Ein Innehalten in Sachen Menlo Towers war nicht wirklich zu erwarten: Bei seiner Sitzung am Montag zeigte sich der Bauausschuss unbeeindruckt von ...
Mo
12
Dez
2011
Löwenanteil der Unterschriften übergeben
Heute übergaben die Initiatoren des Bürgerbegehrens mit rund 1230 Unterschriften fast drei Viertel ...
Sa
10
Dez
2011
Bürgerbegehren mit 1200 auf der Zielgeraden
Trotz nasskaltem Hundewetter und der Tatsache, dass viele Passanten das Bürgerbegehren bereits unterschrieben haben, gelang es der Bürgerinitiative, am vergangenen Samstag wiederum an Tempo zuzulegen: Mit über 1200 Stimmen sind nun fast drei Viertel ...
Fr
09
Dez
2011
Unterschriftenlisten bis Montag abgeben!
Jetzt kommt es auf jede Unterschrift an. Wenn nächsten Montag der Bauausschuss tagt, könnte er in Sachen Menlo-Towers alles klar machen: Zwar existiert für das Projekt noch kein rechtsgültiger Bebauungsplan, doch ...
Sa
03
Dez
2011
Fast die Hälfte erreicht - jetzt durchstarten!
Der Trend nach zwei Wochen und dem dritten Infostand zeigt nach wie vor steil nach oben: Inzwischen sind ...
Do
01
Dez
2011
Ab sofort Flyerverteilung
Es kann losgehen: Heute kamen die Flyer aus der Druckerei. Wir möchten sie so schnell wie möglich verteilen, damit eine rege Diskussion in Gang kommt.
Mo
28
Nov
2011
Helfer gesucht für Flyer-Verteilung
Auch beim zweiten Infostand am vergangenen Samtstag musste nicht allzuviel Überzeugungsarbeit geleistet werden. Diesmal kamen sogar noch mehr Unterschriften zusammen.
Mo
21
Nov
2011
Blitzstart beim Hochhaus-Bürgerbegehren
Trotz Kälte und Nebel auf dem Rathausplatz gelang der Bürgerinitiative "Stadt mit Maß" ein überzeugender Start: Schon am ersten Tag unterschrieben rund 230 Unterschleißheimer das Bürgerbegehren zur Hochhausfrage. Initiator Martin Birzl sieht sich und seine Mitstreiter bestätigt: