Hochhaus-Bürgerentscheid am 4. März

Eine vernünftige und maßvolle Stadtentwicklung stärkt den Wirtschaftsstandort. Attraktiv für Hightech-Firmen und hochqualifizierte Arbeitskräfte wird er durch ein insgesamt ansprechendes Umfeld: vom Gewerbesteuerhebesatz, Raumzuschnitt und Mietpreisen über die Verkehrsanbindung und Stadtgrün bis hin zu Kultur und Freizeitangeboten. Gigantomanische Bauhöhen zählen sicher nicht dazu.

Es ging also um die Frage, wie sich die Stadt entwickeln soll:

Ergebnis


relativ absolut

JA-Stimmen

67,0 %
4786

NEIN-Stimmen

32,9 % 2349
ungültig 0,01 % 6
Wahlbeteiligung 35,4 % 7141

Zustimmungsquorum erfüllt



Blog

Di

17

Jul

2012

Bürgerentscheid nun auch planungsrechtlich umgesetzt!

Auf Antrag der Freien Bürgerschaft beschloss der Grundstücks- und Bauausschuss der Stadt Unterschleißheim am 16.07.2012 – gegen die Stimmen der CSU – den Aufstellungs- und Billigungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 90e aufzuheben. Die bis zu 85 m hohen "Menlo-Towers" sind damit nun auch planungsrechtlich vom Tisch.

Die weitere Entwicklung werden wir aufmerksam verfolgen, wobei unter den Vorgaben des Bürgerentscheides der Bau attraktiver Gewerbeimmobilien natürlich auch weiterhin möglich ist.

So

04

Mär

2012

Klares Votum gegen die Gigantomanie

Überraschend deutlich fiel am Sonntag Abend das Ergebnis des Unterschleißheimer Bürgerentscheids aus: Bei einer Wahlbeteiligung von 35,4 Prozent stellten sich mit 67,7 Prozent mehr als zwei Drittel der Wähler hinter die Forderungen des Bürgerbegehrens. Das sind exakt 4786 Wähler und damit 756 mehr als das Zustimmungsquorum erfordert hätte. 

Damit ist der Bürgerentscheid positiv entschieden. Die Hochhauspläne der Stadt sind vorerst gestoppt.

Fr

02

Mär

2012

Landkreisanzeiger mit übler Schlagseite

Es war zu erwarten, wenn auch nicht in dieser Deutlichkeit: In der letzten Ausgabe vor dem Bürgerentscheid macht sich der Lohhofer und Landkreisanzeiger zum Büttel ...

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So

19

Feb

2012

CSU sind Hochhäuser offenbar peinlich

Ziemlich entlarvend ist das Plakat, mit dem die CSU derzeit gegen den Bürgerentscheid agitiert. Auf reichlich bodennahem Niveau ...

 

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Fr

03

Feb

2012

Grüne rudern mit der SPD im Boot der CSU

Im Vorfeld der gestern beschlossenen Stellungnahme des Stadtrats zum Bürgerentscheid kam es zu einer seltsamen ...

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Fr

13

Jan

2012

Menlo Towers noch zu stoppen

Überraschend deutlich hat Bürgermeister Zeitler auf der gestrigen Stadtratssitzung klargestellt: Die Menlo Towers können nicht in der bisher geplanten Form ...

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Do

12

Jan

2012

Stadtrat stellt Zulässigkeit fest

Auf der heutigen Stadtratssitzung wurde die Zulässigkeit des Bürgerentscheids endgültig festgestellt. Als Posse erwies sich jedoch die Abstimmung über den Termin des Bürgerentscheids.

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Do

05

Jan

2012

Bürgerentscheid kommt

Mit Schreiben vom 02. Januar 2012 hat uns die Stadt Unterschleißheim mitgeteilt, dass von den am 20.12.2011 eingereichten Unterschriften 1.827 Unterschriften gültig sind. 

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Di

03

Jan

2012

Mehr als 2.000 Unterschriften

Da auch über die Feiertage immer noch Unterschriftslisten abgegeben wurden starten wir mit über 2.000 Unterschriften in das neue Jahr.

Fr

23

Dez

2011

Demokratieverständnis

In seinem Jahresrückblick im LLA vom 23.12. moniert Herr 1. Bürgermeister Zeitler, die Bürgerinitiative "Stadt mit Maß" würde ihn "öffenlich eines mangelnden Demokratieverständnisses bezichtigen". ...

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Mi

21

Dez

2011

Über 1900 Unterschriften eingereicht

Foto: BISmM
Foto: BISmM

In nur vier Wochen gelang es der Bürgerinitiative „Stadt mit Maß“ die nötigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid zu sammeln.

  Vor der letzten regulären Stadtratssitzung des Jahres übergaben am Dienstag  die Initiatoren Martin Birzl und Ernst-Günther Krause zusammen mit der BUND-Ortsvorsitzenden Birgit Patsch weit über 1900 Unterschriften an Bürgermeister Rolf Zeitler. ...

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So

18

Dez

2011

Zulassungsquorum nominell erreicht!

 Trotz der Tatsache, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger bereits unterschrieben hatten, konnte am fünften Wochenende nach dem Start des Bürgerbegehrens das Tempo noch einmal gesteigert werden: Mit 1745 Unterschriften ...

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Fr

16

Dez

2011

Offener Brief an 1. BGM Zeitler

Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister Zeitler,

in der Bauausschusssitzung am 12. Dezember haben Sie unsere Bürgerinitiative "Stadt mit Maß" mit dem Vorwurf angegriffen, wir hätten ...

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Di

13

Dez

2011

Zeitler: "1200 Unterschriften sind kein Bürgerwille"



Ein Innehalten in Sachen Menlo Towers war nicht wirklich zu erwarten: Bei seiner Sitzung am Montag zeigte sich der Bauausschuss unbeeindruckt von ...

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Mo

12

Dez

2011

Löwenanteil der Unterschriften übergeben

Heute übergaben die Initiatoren des Bürgerbegehrens mit rund 1230 Unterschriften fast drei Viertel ...

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Sa

10

Dez

2011

Bürgerbegehren mit 1200 auf der Zielgeraden

Trotz nasskaltem Hundewetter und der Tatsache, dass viele Passanten das Bürgerbegehren bereits unterschrieben haben, gelang es der Bürgerinitiative, am vergangenen Samstag wiederum an Tempo zuzulegen: Mit über 1200 Stimmen sind nun fast drei Viertel ...

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Fr

09

Dez

2011

Unterschriftenlisten bis Montag abgeben!

Jetzt kommt es auf jede Unterschrift an. Wenn nächsten Montag der Bauausschuss tagt, könnte er in Sachen Menlo-Towers alles klar machen: Zwar existiert für das Projekt noch kein rechtsgültiger Bebauungsplan, doch ...

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Sa

03

Dez

2011

Fast die Hälfte erreicht - jetzt durchstarten!

Der Trend nach zwei Wochen und dem dritten Infostand zeigt nach wie vor steil nach oben: Inzwischen sind ...

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Do

01

Dez

2011

Ab sofort Flyerverteilung

Es kann losgehen: Heute kamen die Flyer aus der Druckerei. Wir möchten sie so schnell wie möglich verteilen, damit eine rege Diskussion in Gang kommt.

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Mo

28

Nov

2011

Helfer gesucht für Flyer-Verteilung

Auch beim zweiten Infostand am vergangenen Samtstag musste nicht allzuviel Überzeugungsarbeit geleistet werden. Diesmal kamen sogar noch mehr Unterschriften zusammen.

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Mo

21

Nov

2011

Blitzstart beim Hochhaus-Bürgerbegehren

Foto: BISmM
Foto: BISmM

Trotz Kälte und Nebel auf dem Rathausplatz gelang der Bürgerinitiative "Stadt mit Maß" ein überzeugender Start: Schon am ersten Tag unterschrieben rund 230 Unterschleißheimer das Bürgerbegehren zur Hochhausfrage. Initiator Martin Birzl sieht sich und seine Mitstreiter bestätigt:

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